NONAS KOLUMNE
Klare Worte, klare Meinung
Es gibt in Dortmund mittlerweile eine erstaunlich zuverlässige politische Disziplin: Der Oberbürgermeister sagt etwas und noch bevor der Satz richtig verhallt ist, stehen die üblichen Querulanten bereits in Startposition. Grüne, SPD, Volt und die übrigen Stammgäste der Dortmunder Empörungsrunde brauchen offenbar nicht einmal mehr abzuwarten, was der Oberbürgermeister eigentlich vorschlägt. Die politische Meinungsbildung lässt sich inzwischen erfreulich abkürzen: Vorschlag vom OB, Gesicht verziehen, Bedenken anmelden, Empörung hochfahren. Der Inhalt kann später gelesen werden. Vielleicht.
Denn mittlerweile entsteht der Eindruck, als sei allein die Tatsache, dass der Oberbürgermeister einen Vorschlag macht, bereits ein kommunalpolitischer Zwischenfall. Würde er erklären, Wasser sei nass, käme vermutlich noch am selben Nachmittag die Forderung nach einer ergebnisoffenen Prüfung des Feuchtigkeitsbegriffs. Das ist keine Opposition mehr. Das ist ein Pawlowscher Reflex mit Fraktionsstatus.
Diesmal geht es um den Vorstoß, das Café Kick in städtische Hand zu überführen. Und schon wird wieder gewarnt, kritisiert und problematisiert. Dabei gäbe es eine ausgesprochen lästige Frage, über die man tatsächlich sprechen könnte: Funktioniert der jetzige Zustand eigentlich so gut, dass man ihn unbedingt verteidigen muss?
Das Café Kick öffnet montags sowie mittwochs bis samstags von 8 bis 20 Uhr. Dienstags ist bereits um 14 Uhr Schluss, sonntags um 15 Uhr. Drogenabhängigkeit zeigt sich von diesem Wochenplan allerdings wenig beeindruckt. Sie macht weder Feierabend noch Mittagspause und hält sich, geradezu unverschämt, auch nicht an deutsche Öffnungszeiten. Wenn die Tür zugeht, verschwinden die Menschen schließlich nicht. Sie stehen draußen. Und mit ihnen das Problem.
Offenbar hat selbst die Drogensucht in Deutschland inzwischen ordentliche Geschäftszeiten einzuhalten. Dienstagnachmittag bitte nur eingeschränkt abhängig sein und sonntags möglichst rechtzeitig fertig werden. Vielleicht sollten die Betroffenen anschließend einfach in die Kirche gehen. Die hat sonntags wenigstens geöffnet. Das wäre komisch, wenn es nicht so erbärmlich wäre. Eine Hilfe, die geschlossen ist, beendet nicht die Notlage. Sie beendet nur die Hilfe.
Und ausgerechnet an dieser Stelle bekommt die heutige Empörung der Grünen eine bemerkenswerte historische Fußnote.
Offenbar haben die Grünen vor lauter Empörung über den Oberbürgermeister inzwischen vergessen, dass sie selbst 2022 längere Öffnungszeiten des Drogenkonsumraums gefordert haben.
Damals wussten sie nämlich noch ziemlich genau, wo das Problem liegt. Gemeinsam mit der CDU wiesen die Grünen darauf hin, dass nach der Schließung des Drogenkonsumraums die dortigen Hilfs und Beratungsangebote für drogengebrauchende Menschen nicht mehr zur Verfügung stehen. Deshalb sollte geprüft werden, wie die Öffnungszeiten ausgeweitet werden könnten und welche zusätzlichen Kosten dadurch entstehen würden.
2022 war die geschlossene Tür für die Grünen noch ein Problem. 2026 scheint der Oberbürgermeister das größere zu sein.
Politisches Gedächtnis hat in Dortmund offenbar noch kürzere Öffnungszeiten als das Café Kick.
Quelle: Stadt Dortmund, Ratsinformationssystem, Antrag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU zur Ausweitung der Öffnungszeiten des Drogenkonsumraums, 2022.
Und nun wird es auch finanziell interessant. Für die erweiterten Öffnungszeiten von Drogenkonsumraum und Café Kick stellte Dortmund ab 2024 jährlich 1,35 Millionen Euro bereit. 1,35 Millionen Euro jedes Jahr sind keine sozialpolitische Portokasse. Wer derart viel öffentliches Geld in eine Struktur steckt, darf deshalb auch die ausgesprochen unhöfliche Frage stellen, was diese Struktur tatsächlich leistet, wo ihre Grenzen liegen und ob eine andere Organisation möglicherweise effizienter wäre.
Genau hier müsste die politische Debatte eigentlich beginnen: Was kostet das bestehende Modell die Stadt insgesamt? Was würde ein Betrieb in städtischer Verantwortung kosten? Welche Leistungen könnten dadurch verbessert oder ausgeweitet werden? Und könnte die Stadt dabei möglicherweise sogar Geld einsparen? Wer mit Steuergeld arbeitet, muss sich die Frage nach Effizienz gefallen lassen. Auch dann, wenn einem derjenige nicht gefällt, der sie stellt.
Und dann meldet sich der Geschäftsführer der Aidshilfe Dortmund, also des Trägers des Drogenkonsumraums, öffentlich zu Wort und beklagt, der Oberbürgermeister sei ohne vorheriges Gespräch mit der Aidshilfe an die Öffentlichkeit gegangen. Das bisherige vertrauensvolle Verhältnis zwischen Wohlfahrt und Kommune werde dadurch untergraben.
Vertrauen und Gesprächskultur sind wichtig. Nur wirkt die Empörung darüber einigermaßen grotesk, wenn man sich anschaut, worüber hier eigentlich gesprochen wird. Dienstags um 14 Uhr und sonntags um 15 Uhr ist Schluss. Danach ist nicht die Drogensucht beendet. Danach wird den Drogenabhängigen schlicht die Tür vor der Nase zugemacht.
Und ausgerechnet in dieser Situation soll das große Problem darin bestehen, dass der Oberbürgermeister vorher nicht angerufen hat?
Vielleicht sollte man sich weniger darüber empören, dass der Geschäftsführer vor einer öffentlichen Debatte keine Einladung zum Gespräch bekommen hat, und mehr darüber, dass Drogenabhängige regelmäßig vor einer verschlossenen Tür stehen.
Denn diese Menschen verschwinden nicht mit dem Umdrehen des Schlüssels. Der Konsum verschwindet nicht. Die Abhängigkeit verschwindet nicht. Das Elend verschwindet nicht. Es verlagert sich nur wieder dorthin, wo Dortmund es seit Jahren angeblich nicht haben möchte: auf die Straße.
Wer einen Drogenkonsumraum betreibt, dessen Türen zu Zeiten geschlossen bleiben, in denen die Drogenszene selbstverständlich weiterexistiert, muss sich deshalb Fragen zur Effizienz und Organisation gefallen lassen. Ein Oberbürgermeister darf öffentlich fragen, ob eine mit erheblichen öffentlichen Mitteln finanzierte Struktur noch die richtige ist. Er darf fragen, ob eine kommunale Lösung effizienter wäre. Und er darf verdammt noch mal fragen, warum wir Millionen in Suchthilfe investieren und trotzdem zu bestimmten Zeiten die einfachste aller Lösungen praktizieren: Tür zu. Problem draußen.
Wenn das bestehende Modell die bessere Lösung ist, wunderbar. Dann legt die Zahlen auf den Tisch. Zeigt, welche Leistungen erbracht werden. Zeigt, warum diese Öffnungszeiten fachlich ausreichen. Zeigt, warum die bestehende Trägerschaft einer kommunalen Lösung überlegen ist. „Warum haben Sie vorher nicht mit uns gesprochen?“ ist kein Argument für die Qualität der Drogenhilfe. Es ist eine Beschwerde über das Verfahren.
Und kaum wird diese Beschwerde öffentlich, stehen die üblichen politischen Verdächtigen bereit. SPD, Grüne und Volt sowie Linke und Tierschutzpartei springen dem Träger politisch zur Seite und fordern Dialog. Da ist er wieder, dieser Dortmunder Reflex: Nicht zuerst prüfen, ob die Kritik des Oberbürgermeisters berechtigt ist. Erst einmal kritisieren, dass er sie ausgesprochen hat.
Öffentlich finanzierte Strukturen sind aber kein geschützter Raum vor öffentlicher Kritik. Es geht auch nicht um einen Erbhof der Wohlfahrtspflege. Träger, Verbände und Zuständigkeiten erfüllen eine Aufgabe. Sie sind Mittel zum Zweck. Sie sind nicht der Zweck. Und wenn eine andere Struktur bessere Öffnungszeiten, mehr Hilfe, größere Sicherheit oder eine sinnvollere Verwendung öffentlicher Gelder ermöglichen könnte, dann hat die Politik die Pflicht, darüber nachzudenken.
Man muss diesen Oberbürgermeister nicht mögen. Man muss seine Vorschläge nicht gutheißen und selbstverständlich muss man ihn kritisieren, wenn Kritik angebracht ist. Aber wer zuverlässig dagegen ist, sobald der Falsche dafür ist, betreibt irgendwann keine verantwortungsvolle Opposition mehr. Er betreibt politische Folklore.
Vielleicht liegt genau darin die ganze Absurdität dieser Dortmunder Debatte: Dem Geschäftsführer wird politisch zur Seite gesprungen, weil er sich übergangen fühlt. Den Drogenabhängigen wird dienstags und sonntags die Tür vor der Nase zugemacht.
Aber offenbar wissen wir jetzt wenigstens, wessen Befindlichkeit in dieser Stadt die zuverlässigeren Öffnungszeiten hat.
Beim Café Kick wäre deshalb etwas geradezu Revolutionäres angebracht: Erst ausrechnen, was welche Lösung kostet. Dann prüfen, welche Lösung mehr Hilfe ermöglicht. Anschließend darüber entscheiden, was für die Betroffenen und für Dortmund besser ist.
Nicht zuerst fragen, wer den Vorschlag gemacht hat. Nicht zuerst fragen, wer vorher nicht angerufen wurde. Sondern endlich fragen, was funktioniert.
Für Teile der Dortmunder Kommunalpolitik wäre das offenbar bereits ein ziemlich radikales Konzept.
Nona Simakis